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AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen der WERBEREKLAME

1. Sämtliche Angebote, Auftragsbestätigungen, Lieferungen, Rechnungen und sonstigen Leistungen der WERBEREKLAME gelten ausschliesslich zu den nachstehenden Bedingungen, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes schriftlich vereinbart wurde, oder nicht zwingend gesetzliche Vorschriften eine andere Regelung vorschreiben.

2. Der Besteller anerkennt mit der Erteilung des Auftrages / Bestellung die folgenden Geschäftsbedingungen. Bedingungen des Bestellers, insbesondere Einkaufsbedingungen, müssen von der WERBEREKLAME ausdrücklich und schriftlich bestätigt werden, damit diese Gültigkeit erlangen.

3. Offerten, Angebote welche ohne definitive Angaben / Vorlagen (Masse, Farben, Ausrüstungsarbeiten etc.) erstellt wurden, gelten grundsätzlich nur als Richtpreisofferten. Eine definitive Offerte erfolgt erst bei Auftragserteilung. Bei Offerten ohne Gültigkeitsfrist, gelten maximal 30 Tage Gültigkeit.

4. Durch die Übertragung von druckfertigen Daten des Auftraggebers an WERBEREKLAME handelt es sich um eine Auftragsvergabe. Etwaige von der jeweils gültigen Preisliste abweichende Preisabsprachen erreichen erst dann Gültigkeit, wenn diese von uns schriftlich bestätigt wurden (Auftragsbestätigung). Bei Bestellungen auf Rechnung Dritter ist und bleibt der Besteller weiterhin Vertragspartei und damit Schuldner bis zur Vollständigen Bezahlung der Leistung. Dies gilt auch für etwaige Verzugskosten (Zins, Inkassokosten).

5. Ausführung des Auftrages. Wir führen die Aufträge, sofern nichts anderes schriftlich vereinbart wurde, auf Grundlage des vom Auftraggeber angelieferten Druckdaten aus. Die Druckdaten / Vorlagen sind gemäss unseren Vorgaben und Datenformaten anzuliefern. Sollte der Auftraggeber Druckdaten/Vorlagen in anderen als vom Auftragnehmer angegebenen Druckdaten anliefern, so übernimmt der Auftragnehmer keinerlei Gewährleistung für eine fehlerfreie Ausführung des Auftrages.

6. Die Zahlung erfolgt im Voraus oder per Nachnahme. Sollte Zahlung per Rechnung vereinbart worden sein, so ist diese innerhalb der vereinbarten Frist ohne Abzug fällig. Grundsätzlich kann bei allen Aufträgen eine angemessene Vorauszahlung verlangt werden. Befindet sich der Schuldner in Verzug, so wird ein Verzugszins in Höhe von 5% erhoben. Etwaige Mahn-/Inkassokosten sind ebenfalls vom Auftraggeber zu tragen.
Wird eine Lieferung per Nachnahme vom Empfänger verweigert, kann diese nicht ordnungsgemäss zugestellt werden, oder kann die Lieferung aus Gründen die nicht vom Auftragnehmer zu verantworten sind, nicht zugestellt oder ausgeliefert werden, so muss der Auftraggeber für eine entsprechende Kostenpauschale des Auftragnehmers aufkommen. Die bestellte Ware wird unabhängig davon in Rechnung gestellt und gilt als sofort fällig.
Der Auftragnehmer behält sich das Recht vor, auch bei laufenden Produktionen oder Aufträgen die Zahlungsbedingungen zu ändern, z.B. sollte sich eine wesentliche Verschlechterung der Vermögensverhältnisse beim Auftraggeber feststellen lassen. Gleichfalls haben wir das Recht in diesem Falle Lieferungen zu stoppen, oder die Produktion einzustellen.

7. Eigentumsvorbehalt. Sämtliche durch die WERBEREKLAME gelieferten Waren und Erzeugnisse bleiben bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.

8. Die Lieferung erfolgt auf Gefahr des Auftraggebers ab 8303 Bassersdorf und erfolgt an die vom Besteller angegebene Lieferadresse auf dessen Rechnung. Eine etwaige nachträglich vereinbarte abweichende Lieferadresse muss von uns ausdrücklich schriftlich bestätigt werden.
Sollte bei Übergabe der Ware durch Post, Spedition, Kurier etc. eine äusserlich sichtbare Beschädigung der Ware ersichtlich sein, so darf diese nur dann angenommen werden, wenn diese Mängel schriftlich beim Transportunternehmen an Ort und Stelle festgehalten werden. Nachträglich eingereichte Schadensmeldungen werden nicht berücksichtigt.

9. Liefertermine gelten nur dann als fix, wenn diese vom Auftragnehmer schriftlich bestätigt werden. Die von uns bei Auftragsannahme bestätigten Liefertermine sind Ca.- Angaben. Sollten sich nach Bestätigung eines Liefertermins Mängel an Druckdaten herausstellen, so ist der Auftragnehmer nicht mehr an die Lieferfrist gebunden. Gleiches gilt bei verspäteter Druckfreigabe (Gut zum Druck) durch den Auftraggeber. Gerät die WERBEREKLAME unverschuldet in Lieferverzug, z.B. durch Arbeitsniederlegung, Streik, höhere Gewalt, Krieg, Energie- oder Materialmangel, durch Verzugs- und Vertragesverletzung Dritter (z.B. Zulieferer, Lieferanten), so berechtigt dies den Auftraggeber nicht, vom Vertrag / Bestellung zurückzutreten, und/oder die WERBEREKLAME für etwaige Schadensersatzforderungen in Anspruch zu nehmen. Bei Lieferverzug der eindeutig und nachweislich durch den Auftragnehmer verschuldet wurde, haftet dieser maximal für den Warenwert, und auch nur dann, wenn ein schriftlich durch die WERBEREKLAME bestätigter Liefertermin vorliegt.

10. Abnahmeverzug. Nimmt der Auftraggeber/Besteller die Ware nicht innerhalb einer angemessenen Frist nach Fertigstellung der Ware diese nicht ab, so ist der Auftragnehmer berechtigt, die Ware entsprechend zu fakturieren und etwaige Lagerkosten (auch von Dritten) dem Auftraggeber in Rechnung zu stellen.

11. Preis. Für alle unsere Produkte gilt die jeweils gültige aktuelle Preisliste, es sei denn, es wurde ein anderer Preis ausdrücklich und schriftlich von uns bestätigt. Verpackungsmaterial im üblichen Rahmen ist in den Preisen jeweils enthalten, es sei denn, der Auftraggeber wird auf etwas anderes hingewiesen. Änderungen von Druckdaten, bzw. Aufbereiten von Druckdaten wird zu den jeweils gültigen Preisen dem Auftraggeber in Rechnung gestellt.

12. Mängel, Haftung, Rückgabe.
Der Auftraggeber prüft nach Erhalt der bestellten Ware sorgfältig. Mängel sind unmittelbar nach Erhalt der Ware, jedoch spätestens 8 Tage nach Erhalt der Ware dem Auftragnehmer schriftlich anzuzeigen. Für später gemeldete Mängel haftet der Auftragnehmer nicht mehr. Bei berechtigter Mängelrüge, welche innerhalb der vereinbarten Frist beim Auftragnehmer eingegangen ist, und eindeutig und zweifelsfrei vom Auftragnehmer zu verantworten sind, verpflichtet sich der Auftragnehmer zu entsprechender Nachbesserung oder entsprechender Ersatzleistung in einer angemessenen Frist.
Weitere Ansprüche des Auftraggebers, ganz gleich aus welchem Rechtsgrund, sind ausgeschlossen.
Bei unfreien Rücksendungen an den Auftragnehmer wird die Annahme verweigert. Diese dürfen nur in schriftlicher Absprache mit dem Auftragnehmer erfolgen. Für eine vereinbarte Rücksendung ersetzen wir jeweils nur die günstigsten Versandwege.
Bei farbigen Reproduktionen sind geringe Abweichungen in allen Herstellungsverfahren möglich, und können vom Aufraggeber nicht beanstandet werden.

13. Skizzen, Entwürfe, Gestaltungsvorschläge, Originale und fotografische Arbeiten werden berechnet, auch wenn kein entsprechender Druckauftrag erteilt wird.

14. Reproduktionsrecht. Die Reproduktion und der Druck aller vom Auftraggeber dem Auftragnehmer zur Verfügung gestellten Druckdaten, Bild- und Textvorlagen, Logos, Muster und dergleichen erfolgt unter der Voraussetzung und der Annahme, dass der Auftraggeber die entsprechenden Reproduktionsrechte besitzt. Dies gilt auch für Archivdaten und deren Wiederbenutzung.

15. Copyright. Die von uns im Auftrag erbrachten kreativen Leistungen, insbesondere die Erstellung von graphischen Entwürfen, Layout, Bild- und Textmarken usw. behalten wir uns alle Rechte vor (Copyright). Der Auftraggeber entlohnt mit seinem Entgelt nur die Dienstleistung selbst, nicht jedoch die Rechte am geistigen Eigentum, sowie nicht das Recht zur weiteren Vervielfältigung. Das Copyright kann der Auftragnehmer dem Auftraggeber gegen ein schriftlich zu vereinbarendes Entgelt übertragen, welches erst nach vollständiger Bezahlung an den Auftraggeber übergeht.

16. Autorkorrekturen sind in denen vom Auftragnehmer angegeben Preisen nicht enthalten, und werden dem Auftraggeber ggf. in Rechnung gestellt.

17. Mehr- oder Minderlieferungen. Unterschreitet oder übersteigt die gelieferte Menge die bestellte Quantität um nicht mehr als 10%, so gilt der Vertrag in dieser Beziehung als erfüllt. Der Auftragnehmer ist berechtigt, die tatsächlich gelieferte Menge bis zu einer Mehrauflage in Höhe von 10% dem Auftraggeber in Rechnung zu stellen.

18. Gerichtsstand. Als ausschliesslicher Gerichtsstand wird 8153 Rümlang vereinbart.

19. Geltendes Recht. Als Grundlage für die Geschäftsbeziehung mit der WERBEREKLAME gilt ausschliesslich Schweizer Recht.

20. Salavtorische Klausel.
Sollte eine oder mehrer der o.g. Bedingungen ganz oder teilweise unwirksam und/oder werden, bleiben alle anderen Bedingungen hiervon unberührt. Die unwirksame/n Bedingungen werden durch die gesetzlichen Bedingungen ersetzt.


Dezember 2004